Bayern: Mehr Geld für Schieneninfrastruktur und Fernstraßenausbau

Der Öffentliche Nahverkehr ist essenziell für die Gesellschaft – und seine Zukunft entscheidet sich auch auf der Schiene.

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer betont: „Mein Ziel ist, dass wir überall in Bayern ein attraktives Angebot im Öffentlichen Nahverkehr haben, damit mehr Menschen ihn nutzen. Dafür brauchen wir eine starke Infrastruktur, vor allem auf der Schiene. Deswegen freue ich mich, dass die Deutsche Bahn in Abstimmung mit uns in den nächsten Jahren viel Geld investiert, damit Bahnhöfe, Gleise und Signale im ganzen Freistaat noch leistungsfähiger werden. Und zudem stützt das gerade in Corona-Zeiten unsere Bauindustrie!“

• Förderprogramm mit einem Volumen von 436 Millionen Euro läuft bis 2029
• DB plant und baut Projekte in Abstimmung mit Verkehrsministerium
• Ministerin Schreyer und DB-Infrastrukturvorstand Pofalla: „Gemeinsam geben wir dem Schienenausbau einen großen Schub!“

Anfang des Jahres haben der Bund und die DB eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) für den Zeitraum von 2020 bis 2029 geschlossen. Die Eckdaten für den Neu- und Ausbau im Freistaat haben Ministerin Schreyer und DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla heute in München vorgestellt. Das bayerische Schienennetz profitiert besonders, denn aus diesem Topf wird die DB in Bayern 436 Millionen Euro in Projekte investieren, die vorher mit dem Bayerischen Verkehrsministerium abgestimmt werden. Gegenüber den zurückliegenden Jahren erhöht sich die Investitionssumme pro Jahr um 16 Prozent.

DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla freut sich: „Mit den zusätzlichen Mitteln bauen wir in Bayern den Nahverkehr weiter aus und sorgen so für bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land sowie in den Ballungsräumen. Damit machen wir Bahnfahren attraktiver und schaffen die Voraussetzung für die dringend benötigte Verkehrswende.“

Mittel aus dem Förderprogramm fließen in einzelne Großprojekte wie den Streckenausbau zwischen München und Lindau, vor allem aber in kleinere Maßnahmen auf Nebenstrecken.

„Wir denken vom Fahrgast her und haben uns deswegen gefragt, mit welchen Neu- und Umbaumaßnahmen wir die Nahverkehrsverbindungen verbessern, stabiler und attraktiver machen können“, so Ministerin Schreyer. Konkret wird in den nächsten Jahren unter anderem an folgenden Projekten geplant und gearbeitet:

• Neubau von Bahnstationen, beispielsweise in Lindau (Festlandsbahnhof), Würzburg (Heidingsfeld-Ost), Regensburg (Walhallastraße) und Brunnen (Station der Paartalbahn)
• Maßnahmen zur Barrierefreiheit, unter anderem in Senden, Marktoberdorf und Seefeld-Hechendorf
• Einbindung von reaktivierten Strecken ins DB-Netz durch Baumaßnahmen an Schnittstellen, wie dem Bau eines neuen Kreuzungsbahnhofs in Langlau
• Kleinere Elektrifizierungsmaßnahmen auf den Strecken Wasserburg – Ebersberg, Pfronten-Steinach – Landesgrenze zu Tirol und dem zweiten Gleis auf dem Damm zur Insel Lindau
• Streckenertüchtigungen und -beschleunigungen wie bei der Rottalbahn (Mühldorf – Passau), der Gäubodenbahn (Neufahrn – Bogen), der Gräfenbergbahn (Nürnberg – Gräfenberg), der Aischgrundbahn (Neustadt a.d. Aisch – Steinach), der Paartalbahn (Augsburg – Ingolstadt) und dem Oberlandnetz (Strecken nach Bayrischzell und Lenggries)

Ministerin Schreyer sagt: „Wir sind klug beraten, dass wir nicht mit einer abgeschlossenen, sondern mit einer atmenden Liste in diese lange Förderperiode gehen. Das ist vorausschauend, denn Staatsregierung und Deutsche Bahn wollen schließlich handlungsfähig für neue Entwicklungen und Projekte bleiben. Ich bin mir sicher, dass wir so die Schieneninfrastruktur einen großen Schritt voranbringen und so auch zum Erreichen der Klimaziele beitragen.“ 

Auch über die Projekte aus dem genannten Investitionspaket hinaus wird weiter am Ausbau der für den Nahverkehr relevanten Schieneninfrastruktur in Bayern gearbeitet. Basis dafür sind die stark erhöhten Mittel zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, GVFG) und weitere Sondermittel, die der Bund der DB zur Verfügung stellt. Ministerin Schreyer: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in den nächsten Jahren viele Bahnprojekte bei uns in Bayern sehen werden.“

Bayern erhält vom Bund zusätzliches Geld für Baumaßnahmen an Autobahnen und Bundesstraßen. Im Rahmen des zweiten Nachtrages zum Bundeshaushalt 2020 wurden auch für den Bereich der Bundesfernstraßen zusätzliche Mittel bewilligt.

Bayern wird aus diesen Mitteln rund 300 Millionen Euro erhalten.

• Zusätzliche Mittel für Autobahnen und Bundesstraßen
• Beschleunigung bestehender Maßnahmen und Raum für zusätzliche Projekte
• Dank vorrausschauender Planung viele Maßnahmen umsetzbar

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer freut sich über die guten Nachrichten aus Berlin: „Wir haben hier in Bayern im Vergleich zu anderen Bundesländern einen sehr hohen Bedarf und wir haben gleichzeitig immer viele Maßnahmen in der Schublade. Mit den zusätzlichen Mitteln können wir laufende Maßnahmen beschleunigen und wichtige Fahrbahnsanierungen zusätzlich anschieben.“

Von den rund 10 Milliarden Euro, die heuer bundesweit für die Bundesfernstraßen verausgabt werden, erhält Bayern etwa ein Fünftel. Allerdings ist Bayern durch sein großes und stark befahrenes Straßennetz auch überdurchschnittlich hoch belastet. Zudem ist die Straße nach wie vor Verkehrsträger Nummer 1 – 70 bis 80 Prozent der Verkehrsleistung werden auf der Straße abgewickelt. Von Investitionen in Verkehrsinfrastruktur profitiert darüber hinaus nachweisbar die ganze Volkswirtschaft.

Für die zusätzlichen Mittel hatte Schreyer sich schon seit längerem in Berlin eingesetzt. „Ich freue mich, dass auch durch den Einsatz von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die zusätzlichen Mittel bereitgestellt werden konnten. Wir werden jeden Cent, den wir zusätzlich bekommen, schnellstmöglich in Investitionen umsetzen.“

Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr; © Titelfoto: Erich Westendarp / Pixabay.com; © Foto Kerstin Schreyer: Atelier Krammer - Margot Kramer; © Foto Ronald Pofalla: DB AG / Max Lautenschläger; © Weitere Fotos: J. W. / Pixabay; jhathome / Pixabay.com